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Ausgabe Nr. 95/6 vom 1. Dezember 1995 (Hochschulpolitik, S. 3)
Von Christoph Ehrenberg
Steuereinnahmen, die dramatisch hinter den Schätzungen zurückbleiben, enorme finanzielle Belastungen durch die deutsche Einheit, hausgemachte Probleme in Bund, Ländern und Kommunen - kaum eine Woche vergeht, in der nicht neue Hiobsbotschaften über den Stand der öffentlichen Finanzen publik werden. Da waren Befürchtungen, das Haushaltsjahr 1996 würde die Universität Osnabrück noch härter treffen als 1995, nur zu verständlich. Nachdem nun der Entwurf für den Nachtrag zum Haushaltsplan 1996 vorliegt, besteht in etwa Klarheit darüber, was auf unsere Hochschule im nächsten Jahr zukommt. In einer Dienstbesprechung im Oktober haben Wissenschaftsministerin Helga Schuchardt und zahlreiche Mitarbeiter des Niedersächsischen Ministeriums für Wissenschaft und Kultur (MWK) den Präsidenten, Rektoren und Kanzlern der Hochschulen in Niedersachsen die aktuellen finanzwirtschaftlichen Rahmenbedingungen vorgestellt. Die Ministerin kann es als Erfolg verbuchen, daß die Hochschulen von weiteren im Kabinett beschlossenen Einsparauflagen in den kommenden zwölf Monaten ausgenommen bleiben - mit Ausnahme der Sachmittel: In der Hauptgruppe 5 werden fünf Prozent der Mittel in allen Ressorts gekürzt.
Für den Hochschulbereich bedeutet diese Maßnahme
einen Gesamtbetrag von rund 4,5 Millionen DM, an dem die
Universität Osnabrück voraussichtlich mit etwa
300.000 DM beteiligt ist. Diese Summe muß bei den
Ausgaben unter anderem für Reinigung, Heizung, elektrische
Energie, Gebäudebewirtschaftung und Mieten sowie Post- und
Fernmeldegebühren eingespart werden.
Müssen die Hochschulen in den kommenden zwölf Monaten
auch keine weiteren Einsparauflagen erfüllen, so bleiben
jedoch die schon für dieses Jahr erlassenen
Maßnahmen bestehen. 1995 erreichte das der
Universität Osnabrück vom MWK auferlegte Einsparsoll
die Rekordhöhe von 2,62 Millionen DM. Das hatte zur Folge,
daß der Senat zur "Erwirtschaftung" dieser Summe die
Wiederbesetzungssperre für freiwerdende Stellen erheblich
verschärfen mußte: Professorenstellen und die ihnen
zugeordneten Stellen für Mitarbeiter bleiben zur Zeit bis
zum Abschluß des Berufungsverfahren unbesetzt. Um die
dadurch entstehenden Defizite in der Lehre aufzufangen, werden
Lehraufträge vergeben. Bei allen übrigen Stellen
besteht eine Wiederbesetzungssperre von sechs Monaten.
Die Einsparauflage im Haushaltsjahr 1996 wird voraussichtlich
bei 2,4 Millionen DM liegen. Dieser leichte Rückgang um
einen Betrag von gut 200.000 DM und die Erfahrungen mit der
diesjährigen Sperre haben zu der Überlegung
geführt, die Wiederbesetzungssperre von sechs auf drei
Monate zu senken. Entsprechendes wird die Hochschulleitung dem
Senat vorschlagen. Die Sperre für Professoren- und
zugeordnete Mitarbeiterstellen wird jedoch in vollem Umfang
bestehen bleiben müssen.
Nach den bisherigen Erkenntnissen müssen wir davon
ausgehen, daß sich die kommenden zwölf Monate
ähnlich schwierig gestalten werden wie das Haushaltsjahr
1995. Immerhin dürfte sich aber die Situation in
denjenigen Fachbereichen, die aufgrund einer hohen
Stellenfluktuation besonders unter der Sperre zu leiden haben
(Rechts- und Wirtschaftswissenschaften sowie die
Naturwissenschaften), leicht entspannen. Eines der wichtigsten
Anliegen wird es 1996 sein, die Berufungs- und
Bleibeverhandlungen trotz der schwierigen Bedingungen
ähnlich erfolgreich abzuschließen wie in diesem
Jahr.
Das Haushaltsjahr 1996 wird vermutlich so etwas werden wie die
"Ruhe vor dem Sturm". Die großen Schwierigkeiten, die
zunächst für 1996 vorausgesagt worden waren, sollen
nach den nunmehr vorliegenden Prognosen und Einschätzungen
über die weitere Entwicklung des Landeshaushaltes 1997 zu
erwarten sein. Um so wichtiger ist es, daß Fachbereiche
und Senat zielgerichtet ein schlüssiges Entwicklungs- und
Strukturkonzept erarbeiten, mit dem die Universität auch
schwierige Zeiten überstehen kann.
Christoph Ehrenberg ist Kanzler der Universität Osnabrück