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Ausgabe Nr. 96/5 vom 15. Oktober 1996 (Forschung, Lehre,
Studium, S. 5)
(red.) Der Allgemeine Studentinnen- und Studentenausschuß (AStA) der Universität Osnabrück will zusammen mit den ASten der Fachhochschule Osnabrück und der Göttinger Uni gegen die geplanten Einschreibgebühren an niedersächsischen Hochschulen vorgehen. Dazu haben die drei Studentenvertretungen ein unabhängiges Aktionsbündnis gegründet, das Protestmaßnahmen auf Landesebene koordinieren soll. Geplant ist, möglichst viele andere ASten in Niedersachsen sowie hochschulpolitische Gruppen in das Bündnis einzubeziehen.
Nach einem Beschluß des niedersächsischen Kabinetts sollen Studierende künftig 100 DM je Semester für die Immatrikulation bezahlen. Der AStA der Universität Osnabrück kritisiert diese Einschreibgebühren als "Sondersteuer", mit denen die Studierenden den Haushalt des Landes sanieren sollen. Andreas Rodefeld und Robert Bondzio, hochschulpolitische Sprecher im Osnabrücker Uni-AStA: "Zwei Drittel der Einnahmen werden den Hochschulen gleich entzogen und verschwinden wahrscheinlich in der Bürokratie des Ministeriums. Damit wird die Behauptung, die Hochschulen sollten mit den Einschreibgebühren finanziell gestärkt werden, ad absurdum geführt." Die AStA-Referenten schließen sich damit ausdrücklich der Kritik der Hochschulrektorenkonferenz (HRK) und ihres Präsidenten Prof. Dr. Hans-Uwe Erichsen an: "Die Hochschulen sind nicht die Ausputzer einer verfehlten staatlichen Finanzpolitik."
Zugleich werde, so befürchten die Studentenvertretungen, der Weg geebnet zur generelen Einführung von Studiengebühren. "Demnächst müssen die Studierenden vermutlich auch für den Hochschulbau, die Lehrmittelausstattung oder für die Finanzierung von Professuren bezahlen. Der Staat wird sich in dem Maße aus seiner Verantwortung für die Hochschulfinanzierung zurückziehen, wie die Möglichkeit zur Gebührenerhebung besteht", betonen Andreas Rodefeld und Robert Bondzio. "Bildung wird damit zu einer Ware, die ausschließlich für Begüterte erschwinglich ist."